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Aufrüstung der Marine
Europas Lebensblut
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Deutsche Marinekreise fordern neue Mittel zur Aufrüstung der deutschen Kriegsflotte. Angesichts des beginnenden "maritimen Wettrüstens" im Indischen Ozean könne es sich Deutschland als "Exportnation" nicht leisten, auf umfangreiche Aktivitäten "auf den Weltmeeren zur Sicherung des Handels" zu verzichten, heißt es in einschlägigen Publikationen. In den Blick geraten dabei besonders die Seerouten zwischen dem Horn von Afrika und Südostasien, die für den deutschen Außenhandel aufgrund des ungebrochen boomenden Chinageschäfts immer höhere Bedeutung gewinnen.

Ebendiese Seerouten sucht auch Indien - mit westlicher Hilfe - unter Kontrolle zu bekommen, um Druck gegenüber der erstarkenden Weltmacht China aufzubauen. Es werde auf Dauer nur möglich sein, unabhängig von den Vereinigten Staaten Einfluss im Indischen Ozean auszuüben, wenn man die teure Marineaufrüstung auf europäischer Ebene enger als bisher koordiniere, heißt es in Marinekreisen. Als Vorbild könne die jüngst gestartete Zusammenarbeit in der Produktion von Seekriegsgerät zwischen Großbritannien und Frankreich gelten.
Gespräche über eine mögliche engere Kooperation der europäischen Marinen wurden zuletzt Ende 2010 in Berlin geführt. Auf der alljährlich vom Deutschen Marine Institut durchgeführten Maritime Convention waren höchstrangige Marinevertreter aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Dänemark zugegen. Offizielles Tagungsthema waren die maritimen Interessen "Europas"; praktisch ging es um die Rüstungspläne der bei der Veranstaltung vertretenen Staaten, um die bisherige europäische Marinekooperation und um die Interessen Deutschlands auf Hoher See.

Verfassungsrang

Für die deutsche Seite bilanzierte Vizeadmiral Axel Schimpf, Inspekteur der deutschen Marine, die fortbestehenden maritimen Interessen der Bundesrepublik. Im Zentrum steht dabei die Absicherung der deutschen Handelsflotte, die, wie Schimpf in Erinnerung rief, laut Artikel 27 des Grundgesetzes Verfassungsrang hat. Nach wie vor unterhalten deutsche Reedereien mit rund 3.500 Schiffen die drittgrößte Handelsflotte weltweit und rangieren bei den Containerschiffen mit mehr als 30 Prozent der Welttonnage sogar auf Platz eins. Aus wirtschaftlicher Sicht sei auch die Ausbeutung der Meeresressourcen - vom Fischfang bis zum Zugriff auf Energierohstoffe unter dem Meeresboden - von hoher Bedeutung. Zudem seien Meeresforschung und -technologie "High-Tech-Branchen mit enormem Wachstumspotenzial". Wie Schimpf erwähnte, finden die deutschen Interessen in der EU eine angemessene Beachtung. So heiße es im "Blaubuch zu einer integrierten Meerespolitik für die Europäische Union": "Die Meere sind Europas Lebensblut."[1]

Aufrüstung

Mit Verweis auf die deutschen Wirtschaftsinteressen beklagen Marinekreise eine angeblich völlig unzureichende Aufrüstung der deutschen Kriegsflotte. So habe die deutsche Marine im Jahr 2009 beim gescheiterten Versuch, ein von Piraten gekapertes Containerschiff zu entern, nicht auf einen Hubschrauberträger zurückgreifen können - da sie einen solchen nicht besitzt. In der nächsten Zeit werde womöglich sogar faktisch abgerüstet, bemängelt die Fachzeitschrift MarineForum: "Sechs der bislang zehn U-Boote sind bereits seit 1. Juni außer Dienst gestellt." Als Ersatz würden derzeit nur zwei neue U-Boote gebaut. Weiterhin müssten demnächst acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 Hubschrauber ausgemustert werden; gleichzeitig würden beispielsweise nur vier Fregatten neu bestellt. Dies genüge nicht, um die deutschen Interessen auf Hoher See bei Bedarf militärisch zu sichern. Es müssten neue Mittel für die Aufrüstung der Kriegsmarine bereitgestellt werden.[2]

Zentrale Wasserbrücke

Dies sei insbesondere deswegen unumgänglich, heißt es im MarineForum weiter, weil sich in einem von deutschen Handelsschiffen viel und in zunehmendem Maße durchquerten Meer einschneidende Entwicklungen vollzögen - im Indischen Ozean. Dort, "an der zentralen Wasserbrücke zwischen Europa, Afrika und Asien", sei keineswegs "nur die Gefahr der Piraterie zu bannen". Immer stärker mache sich die Rivalität zwischen Indien und China bemerkbar.[3] Tatsächlich bemüht sich Indiens Marine seit einiger Zeit, ihre Kontrolle über den Indischen Ozean weiter auszubauen; sie kann sich dabei auf die Unterstützung des Westens inklusive Deutschlands verlassen.Hintergrund ist, dass Chinas ungebrochen boomender Außenhandel immer mehr auf die Durchfahrt durch den Indischen Ozean angewiesen ist. Beijing sucht sich inzwischen eine Kette von Hafenstützpunkten zu sichern und rüstet seinerseits die Marine auf. Von drei Flugzeugträger-Kampfgruppen ist im MarineForum die Rede. Indien verschaffe sich seinerseits Flugzeugträger, aber auch U-Boote und Zerstörer. Um Aufträge zur Lieferung von Kriegsschiffen an Indien sind auch deutsche Werften bemüht.

Abhängig

Um bei Bedarf selbst im Indischen Ozean intervenieren zu können, dringen Marinekreise auf eine deutsch-europäische Aufrüstung. China und Indien könnten "ihre Versorgung mit Rohöl aus dem Nahen und Mittleren Osten allmählich mit der eigenen Flotte sichern", heißt es im MarineForum. Deutschland hingegen setze "weiterhin auf die Garantie freier Handelswege durch die US-Navy". Damit verbleibe es in politisch nicht wünschenswerter Abhängigkeit. Stattdessen biete sich etwa eine Kooperation mit Frankreich in Sachen Hubschrauberträger an.[4] Zusätzliche Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit standen Ende 2010 bei der Maritime Convention im Mittelpunkt. Dort hieß es etwa, die dänische Bevölkerung sei sich "sehr wohl darüber im Klaren, dass rund 10 Prozent des gesamten Welthandels mit dänischen Schiffen abgewickelt wird" - ein klarer Hinweis darauf, dass Dänemark an der Aufrüstung seiner Kriegsmarine interessiert sein müsse und sich an einer engeren europäischen Zusammenarbeit durchaus beteiligen solle. Nur über die europäische Kooperation könne man der Abhängigkeit von den USA entrinnen.

Europäische Kooperationen

Die "zukünftigen Strukturen" der maritimen Kriegskooperation innerhalb der EU seien, hieß es auf der Maritime Convention, "noch nicht klar umrissen".[5] Man müsse jedoch unbedingt die jüngst in die Wege geleitete enge Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Frankreich berücksichtigen. London und Paris haben im Herbst - veranlasst durch Sparzwänge - eine intensive Kooperation vor allem in der Marinerüstung in die Wege geleitet. Die Pläne gingen jedoch weit darüber hinaus, heißt es: "Das Vereinigte Königreich und die Französische Republik wollen gemeinsame Einsatzverbände bilden und ihre Industriekapazitäten bei größeren zukünftigen Rüstungsprojekten zusammenführen." Experten warnen, die Bundesrepublik dürfe sich von der Kooperation der beiden großen europäischen Mächte nicht an den Rand drängen lassen. "Es verstärkt sich der Eindruck", ist im MarineForum zu lesen, "dass man hier von einer Entwicklung hin zu einem Kern einer tiefer gehenden europäischen Allianz sprechen kann". Darin spiele "Deutschland - allem Anschein nach - keine ausgeprägte Rolle mehr".[6] Dies gelte es zu verhindern.

[1] Hat Europa maritime Interessen? MarineForum 1-2/2010
[2], [3] Sparen am falschen Ende; MarineForum 1-2/20180
[4] Sparen am falschen Ende; MarineForum 1-2/2010
[5], [6] Hat Europa maritime Interessen? MarineForum 1-2/2010


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