So lautet die Aufschrift eines T-Shirts der Block G8- Kampagne im Zuge derer Anfang Juni diesen Jahres Zehntausende rund um Heiligendamm die Zufahrtsstraßen des G8-Gipfels blockierten. Polit- T-Shirts kann man gut finden oder nicht und wie immer wird die Meinung über die Message wohl nicht zuletzt durch das Ereignis geprägt. In dem Fall handelt es sich um eine eindeutige Einschätzung der Protest-Ereignisse: „Wir haben gewonnen!“ wollen die T-Shirts sagen und es stellt sich die Frage, ob das überhaupt stimmt und was nach den Protesten im Juni für die Zukunft noch bleibt. Für die Gruppe FelS (Für eine linke Strömung)weisen die Massenblockaden gegen den G8- Gipfel in eine ähnliche Richtung wie die Berlin- Umsonst-Kampagne für ein kostenloses gutes Leben (www.berlin-umsonst.tk) und die Mayday-Paraden gegen Prekarisierung. (berlin.euromayday.org). Sie machen deutlich, dass das Experimentieren mit unterschiedlichen Formen von Protest und linker Politik nötig ist - und wie im Fall der Blockaden - erfolgreich sein kann.
In Heiligendamm wurden nicht nur die unterschiedlichen Potentiale globalisierungskritischen Protests und ihrer Widerstandspraxen gebündelt sichtbar, sondern auch die Debatte um das Verbinden grundsätzlicher Kritik an den bestehenden Verhältnissen mit widerständigen und kollektiven Ausdrucksformen hat wieder Aufwind bekommen.
Ein Block im Kornfeld
„Block G8 - Zufahrtsstraßen dichtgemacht!“ und „So sehen SiegerInnen aus - schalalala“ riefen Tausende auf der Abschlussdemonstration durch Bad Doberan am letzten Tag des Gipfels und feierten so, dass sie dauerhaft und effektiv den Gipfel seiner Landwege und Infrastrukturzufuhr beraubt hatten und damit die praktische Delegitimierung des Treffens deutlich gemacht hatten. Warum ein paar Tage zuvor fast niemand mit einem solchen Ende der Proteste gerechnet hatte, zeigt ein kurzer Rückblick: Nach einem guten Start der Protestwoche wurde das Bild zunächst durch das brutale Vorgehen der Polizei am Ort der Abschlusskundgebung und das fehlende solidarische Vorgehen nach der Großdemonstration am 2. Juni in Rostock getrübt. Die von der Polizeiführung und Politik geschürte Medienhetze nach der Großdemo sorgte auf der Demonstration für globale Bewegungsfreiheit am Montag im Zusammenspiel mit den fortwährenden Provokationen der Polizei gegenüber den 10 000 DemonstrantInnen dafür, dass die Demo noch weit vor ihrem Ziel, dem Stadthafen, abgebrochen werden musste. Am nächsten Tag wurden jegliche Aktionen gegen die Anreise von Georg Bush am Vortag des Gipfelbeginns unterbunden. Während die Stimmung auf den Camps in Wichmannsdorf, Reddelich und Rostock von diversen Höhen und Tiefen geprägt war, führten die TrainerInnen von Block G8 wie geplant zahlreiche Aktionstrainings durch. Es übten in diesen Tagen geschätzte 2500 Menschen den Ernstfall: angefangen beim Bilden von Bezugsgruppen, über das geschickte Überwinden von Polizeiketten mithilfe der 5-Fingertaktik bis hin zu effektiven Blockadetaktiken. Auf Diskussionsveranstaltungen und in Delegiertenplena wurde die Strategie diskutiert und schließlich waren viele vorbereitet und vor allem entschlossen ihr Ziel, die praktische Delegitimierung des Gipfels durch Blockaden, in die Tat umzusetzen. Eine der am besten organisierten und klar verabredeten linken Aktion der letzten Jahre stand in den Startlöchern. Das erste Hindernis noch vor dem Aufbruch zur Überwindung der Polizeibarrieren waren die Debatten darüber, ob die Blockaden nach den Ereignissen der vergangenen Tage überhaupt stattfinden sollten.
Vor allem Mitglieder der Attac-Koordinierung, vorher Befürworter der Block G8-Kampagne, wollten die Blockaden auf unbedeutende Straßen verlegen und damit auf rein symbolische Protestaktionen herabstufen. Glücklicherweise geschah dies nicht ohne den vehementen Protest vieler Attac- BasisaktivistInnen, die entschlossener und mutiger waren als ihre SprecherInnen und sich den Blockaden anschlossen. Letztlich sorgte die Attac-Basis zusammen mit den weiteren tausenden TeilnehmerInnen, dass die Staatsgewalt ziemlich alt aussah in dem Versuch, die ausströmenden Finger davon abzuhalten sich Meter um Meter den Nadelöhren in dem Heiligendammer Zaun zu nähern.
Die Stärke und Entschlossenheit lässt sich auf einige Koordinaten der Kampagne Block G8 zurückführen: Transparenz und Offenheit bei Planung und Durchführung der Aktion, die gemeinsamen Diskussionen über die Strategien und Hemmschwellen, eine verbindliche Einigung auf einen gemeinsamen Aktionshorizont, der die spektrenübergreifende Vorbereitung ermöglichte. Dies waren die Grundlagen dafür, dass weder die Einschüchterungsversuche in den Vortagen, noch die Wasserwerfer und knüppelnden Polizeikräfte auf den Straßen oder die Zweifelnden den Erfolg von Block G8 verhindern konnten. Was bleibt ist die Erfahrung, dass Radikalität in breiten Bündnissen und spektrenübergreifende Mobilisierungen möglich und nötig sind. Und das massenhafter Ungehorsam auch in Deutschland machbar ist.
Es zeigt sich, wie wichtig transparente und verbindliche Absprachen sind, um sicherzustellen, dass sich tausende Menschen aus unterschiedlichen Teilen der Bewegung, die vielfach unorganisiert und ohne Aktionserfahrung waren, zu einer kollektiven kraftvollen Aktion vereinen können.
United or divided colors of resistance?
Nahezu 80.000 Menschen folgten den Aufrufen zur Großdemonstration nach Rostock. Die Demo war das Ereignis, zu dem die meisten Organisationen, Gruppen und politische Strömungen zusammenkamen, und dies fast gänzlich ohne die Unterstützung großer Apparate und Hauptamtlicher.
Trotz der Breite des Zusammenschlusses konnten linksradikale Positionen artikuliert werden:
In Redebeiträgen, Durchsagen der Demoleitung, der Mitgestaltung des Demo-Aufrufs wie auch bei der Aufstellung eigener Blöcke waren wir im Rahmen der Interventionistischen Linken ( www.linke-intervention.org) involviert. Der von der IL organisierte „make capitalism history“-Block war sicherlich einer der größten Blöcke auf der Demonstration. Während die Euromayday- AktivistInnen, in Superhero-Kostümen oder als Überflüssige verkleidet gegen Kapitalismus, Prekarisierung und Rassismus demonstrierten, zogen es viele andere vor, im klassischen Dress gegen die herrschende Weltordnung zu demonstrieren. Die in weiten Teilen als Schwarzer Block auftretende Formation und die anschließenden Auseinandersetzungen mit der Polizei werden von einigen AktivistInnen als willkommener Kontrapunkt zu den nachfolgenden, nicht auf Eskalation setzenden Protesten dargestellt. Es wird behauptet, hier seien antagonistische Positionen der Radikalen Linken, die Kapitalismus und Dialog mit den Herrschenden ablehnen, am deutlichsten zu Tage getreten. Zwar stimmt es, dass militanter Protest weit davon entfernt ist, den Umarmungsstrategien aus Medien und Politik zu erliegen, dennoch stellt sich die Frage, ob die Unvereinbarkeit linksradikaler Positionen mit der herrschenden Ordnung sich nicht ebenso bei den Blockaden artikulierte, als sich tausende Menschen gut koordiniert und entschlossen und mehreren Polizeisperren trotzend, den Weg auf die Zufahrtsstraßen erkämpften. Und kann es nicht als ebenso antagonistisch bezeichnet werden, dass die TeilnehmerInnen der Demonstration für globale Bewegungsfreiheit nicht auf die unzähligen Polizei-
Provokationen eingingen und damit den klaren Rahmen zum Schutz von anwesenden Flüchtlingen einhielten.
Happy together?
„Der G8-Protest war ein großer Erfolg“ - eine Sichtweise, die nicht nur aus linker Perspektive existiert, sondern auch von Angela Merkel für sich beansprucht wird. Hat der Protest gar nichts gebracht und werden wir schlicht als das „demokratische Antlitz“, einer Bundesrepublik, die sich Widerspruch zur herrschenden Politik leisten kann, dargestellt? Natürlich gilt es zu recherchieren, an welchen Stellen der reibungslose Ablauf des Gipfels unterbrochen wurde und wo wir gestört haben: Die Delegationen wurden am ersten Gipfeltag angewiesen in die Hotels zu fahren, statt nach Heiligendamm, wie es eigentlich geplant war. Nur eine handvoll Journalisten wurde per Militärboot über den Seeweg in die Sicherheitszone gebracht und nur sie konnten über die Auftaktpressekonferenz berichten. Wir können festhalten, dass der Gipfelort landseitig die meiste Zeit abgeschlossen war und es mühsam einerseits und schwer möglich andererseits ist, herauszufinden, welche Behinderungen und Patzer im geplanten Ablauf tatsächlich stattfanden. Sicher ist nur, dass die Bilder eines belagerten und nicht reibungslos durchführbaren G8-Gipfels um die Welt gingen und dass die Treffen der G8 in den nächsten beiden Jahren auf Inseln abgehalten werden, dürfte mitunter auch ein Erfolg der Mobilisierung nach Heiligendamm sein.
Dass nun ebenso die Regierungsvertretungen der G8 von Erfolgen sprechen, sollte bei einer massiven medialen Inszenierung nicht überraschen. Für uns existieren unterschiedliche Gradmesser für den Erfolg: Blicken wir auf die Pluralität und Stärke des Protests, wie auch die vielen Fragen, die neu zu diskutieren sind, so blicken die VertreterInnen der Bundesregierung dagegen auf ihre mediale Darstellung der G8-Debatte. Außerdem zeichnen sich die Mechanismen der Macht dadurch aus, das auf Protest reagiert werden kann und er beispielsweise (um-)gedeutet und / oder vereinnahmt wird. Denn: Widerstand und Macht existieren nicht unabhängig voneinander. Ein gutes Beispiel dafür war der Gipfel(-protest) im schottischen Gleneagles 2005: Vertreter der britischen Regierung suchten an verschiedenen Stellen die Kooperation mit dem Protest-Bündnis und konnten - erleichtert durch das Fehlen linksradikaler Kräfte - in diesem Bündnis inhaltlich an Einfluss gewinnen. Medial vermittelt wurde ein Schulterschluss zwischen Regierung und Protest-Bündnis unter dem Motto: Gemeinsam gegen Armut. Welche Mechanismen und Anforderungen an die armen Länder mit dem auf dem G8-Gipfel 2005 beschlossenen Programm zur Bekämpfung der Armut und dem Schuldenerlass verbunden waren, wurde nur selten kritisch aufbereitet.
Grundsätzliche, fundamentale Kritik an der Ordnung der Welt tauchte, auch aufgrund einer relativen Isolierung der Radikalen Linken, so gut wie gar nicht auf. Auch der G8- Gipfel in Köln 1999 ist ein Beispiel für diese Vereinnahmung. Dort behauptete Gerhard Schröder, dass es Aufgabe der G8 sei der Globalisierung ein soziales Antlitz zu geben und versuchte damit kritischen Stimmen den Wind aus den Segeln zu nehmen, nicht zuletzt, um sich und die anderen G8- Vertreter zu legitimieren. Doch Heiligendamm war anders: Auch wenn es Versuche gab, die Wirkung der Blockaden herunterzuspielen, so übermittelte gerade diese Aktionsform in den Medien und für die Menschen vor Ort die Botschaft einer deutlichen Absage an jegliche Verhandlungen mit den G8. Im wahrsten Sinne des Wortes verkörperten die tausenden von Menschen die fast zwei Tage auf den Straßen vor Heiligendamm ausharrten, das Begehren nach einem grundsätzlichen Bruch mit den herrschenden globalen Verhältnissen. Und auch der „make capitalism history-Block“ machte diesen Anspruch deutlich und war als der Teil der Großdemonstration nicht zu übersehen. Unversöhnlich kam auch der Aufruf zur Demonstration mit seiner klaren Absage gegen den globalen Krieg daher, und konnte damit von den Ranschmeißern an den globalisierungskritischen Protest wie der Bundesvorsitzenden der Grünen Claudia Roth nicht unterzeichnet werden.
Vom Raps und Weizen lernen:
Erneuerbare Energien für die Bewegung Das G8-Gipfeltreffen nutzten die unterschiedlichsten Gruppen und Organisationen als Anlass, die globalisierungskritische Bewegung auch in Heiligendamm in Erscheinung treten zu lassen. Ereignisse wie diese sind immer nur ein Anfang, auch jetzt müssen wir wieder die Politisierungs- und Organisierungsansätze aufgreifen und die positiven Erfahrungen von Heiligendamm, wie die massenhaften Aktionen des Ungehorsams, in unsere alltägliche Auseinandersetzung mit den Schlechtigkeiten dieser Welt hineintragen. Seien es die Kämpfe gegen Prekarisierung oder Kampagnen gegen den Sicherheitsstaat, die Mobilisierungen gegen Nazi-Aufmärsche oder die Kämpfe gegen rassistische Abschiebelager oder die zahlreichen anderen Bereiche, in denen Linke für eine bessere Welt streiten. Jetzt da die Blockaden gegen die G8 noch unmittelbar präsent sind, können wir auf eine Art kollektives Gedächtnis zurückgreifen und die geteilten Erfahrungen nutzen, um sie anderer Stelle in modifizierter Weise wieder anzuwenden. Lassen sich die Blockadekonzept auch auf Nazi-Aufmarsch-Blockaden anwenden?
Lässt sich auch eine öffentlich kommunizierte Aktion des massenhaften Ungehorsams gegen prekäre Arbeitsverhältnisse oder rassistische Diskriminierung durchführen? Auch wenn die Welt nach dem G8 keine andere geworden ist, ist ein Potential für Veränderung sichtbar geworden. Dieses kann unsere Handlungsspielräume erweitern und setzt neue Energien frei. Und genau deswegen ist es wichtig, dass wir uns für die Stunden in Heiligendamm als Gewinnerinnen und Gewinner fühlten und dieses in die weiteren Kämpfe tragen. Und wer diese Message auch auf dem Körper tragen möchte, kann sich bei uns melden. Denn T-Shirts gibt es auch noch.
FelS-G8-AG