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Ein Satz von Johannes Rau, der seine Amtszeit als Bundespräsident überdauert hat, lautet: „Zivilcourage braucht positive Beispiele“. In der Tat: Wir wissen von zu wenigen. Nach wie vor.

Die Castortransporte und die Jahr fuer Jahr staerker werdenden Proteste dagegen lenkten vom Problem der Endlagerung des Atommuells ab. Der Salzstock bei Gorleben war von Anfang an ungeeignet fuer eine Jahrtausende dauernde und sichere Endlagerung. Es ist hoechste Zeit, dass Politik und Industrie diese Tatsache anerkennen. Dabei helfen will die Kampagne gorleben365.

Kampagnenidee

gorleben365: Gewaltfreie Blockade des Baustellenverkehrs zum Endlagerbergwerk

Gibt es eine bessere Art, auf Tragödien zu reagieren, als ihre Ursachen zu verstehen, damit sie sich nicht wiederholen und um das schrecklich fatalistische Wort "unfassbar" mit den Opfern zu beerdigen?

On Tuesday, 23 August 2011, imprisoned pacifist blogger Maikel Nabil Sanad began a hunger strike in protest against his continued imprisonment, and delays in dealing with his appeal. Today, one week later, he escalated his hunger strike and now also refuses to drink. In his declaration of hunger strike from 23 August 2011, he wrote that he had decided: "to go on a hunger strike, starting from today. Should there be no response, I will escalate my hunger strike to include water and medicines. It will continue until death or until I am set free." [1]

Nach der öffentlichen Empörung über den Polizeieinsatz in Stuttgart spricht nun ein Gericht reihenweise Urteile gegen Freiheitsentziehungen beim G8-Gipfel in Heiligendamm

Die Linkspartei hat zwar im parlamentarischen Raum eine respektable Größe erreicht, aber abgesehen von den östlichen Rundesländern noch keine einflussreichen Partner gefunden, um einen Teil ihrer Ziele verwirklichen zu können. Sie ist in den Augen vieler Menschen immer noch der viel geschmähte Außenseiter mit beunruhigender diktatorischer Vergangenheit.

Das Thema Globalisierung und Krieg ist vielschichtig, es berührt mindestens fünf Bereiche, die hier behandelt werden sollen. Erstens geht die beobachtbare Erosion der westlichen Vorherrschaft mit wachsenden Konflikten mit den "neuen Rivalen" (China und Russland) einher. Diese Auseinandersetzungen drehen sich ganz wesentlich auch um die Frage, wer künftig die Regeln der Weltwirtschaftsordnung bestimmen wird; zweitens ist die vom neoliberalen Weltwirtschaftssystem verursachte Armut ein wesentlicher Faktor für Kriege und Konflikte in der so genannten Dritten Welt. Diese müssen aus westlicher Sicht immer häufiger militärisch "stabilisiert" werden, bevor sie außer Kontrolle zu geraten drohen (und hierdurch ggf. westliche Interessen gefährden); drittens haben sich Art und Charakter westlicher Militärinterventionen fundamental verändert. Nicht mehr der Sieg über eine feindliche Armee steht heute im Vordergrund, sondern die langfristige Besatzung und der Umbau der Gesellschaftsordnung der okkupierten Länder. Da dies einen ungleich höheren Personalbedarf erfordert, als "klassische" Militärinterventionen, wird derzeit an Strategien gefeilt, die Techniken zur effektiven Besatzung und Aufstandsbekämpfung zu verfeinern; viertens werden im Zuge westlicher Militärinterventionen die jeweiligen Länder im Rahmen militärischer Besatzungen einem radikalen neoliberalen Umbau unterzogen, der die soziale Lage weiter verschlimmert; schließlich führt dies fünftens dazu, dass der Widerstand immer weiter zunimmt, weshalb sich der Westen auf wachsende Auseinandersetzungen vorbereitet.

Die Bundeswehr wird 2013 erstmals eine so genannte Kampfdrohne zur Vernichtung von Zielen am Boden erhalten. Dies berichtet die deutsche Wirtschaftspresse. Das Unmanned Aerial Vehicle (UAV) firmiert unter der Bezeichnung "Harop" und ist Teil eines von der deutschen Waffenschmiede Rheinmetall und dem israelischen Rüstungskonzern IAI entwickelten Waffensystems. Die von den beiden Unternehmen produzierte Aufklärungsdrohne "Heron" wird bereits von den deutschen Besatzungstruppen in Afghanistan genutzt. Deutsche Militärkreise diskutieren die Entwicklung der Drohnentechnologie geradezu euphorisch. Besonders gelobt wird die "modulare Konstruktion" von UAVs: Sie ermögliche nicht nur flächendeckende Spionage, sondern ebenso den "reaktionsschnellen Waffeneinsatz" und "Informationsoperationen gegen Ziele im Führungsnetzwerk des Gegners". Parallel zur rasanten technologischen Entwicklung verschärft sich der Konkurrenzkampf auf dem milliardenschweren UAV-Markt.

Das schwedische Netzwerk Ofog lädt im kommenden Sommer zu einem internationalen Aktionscamp ein. Während wir hier in Deutschland den Bombenabwurfplatz "Bombodrom" erfolgreich verhindern konnten, finden NATO-Militärübungen bereits in Nordschweden auf Europas größtem Testgelände, dem North European Aerospace Testrange (NEAT), statt.

Der Marxismus braucht im 21. Jahrhundert eine Theorie herrschaftsfreier Institutionen. Schon im Kapitalismus müssen sich Assoziationen bilden, die den Staat zurückdrängen Der Mainstream heutiger Sozialwissenschaft betrachtet »Herrschaft« ahistorisch als gesellschaftliche Universalie, die allenfalls im Detail, nicht jedoch als Ordnungsprinzip vernünftig kritisiert werden könne. Die herrschaftsfreie Gesellschaft ist somit als ernstzunehmender Forschungsgegenstand a priori diskreditiert; damit ist der Kommunismus ins utopische Reich der Phantasie verbannt. In den pluralen Chor akademischer Anarchieverdrängung stimmen in der letzten Zeit vermehrt aber auch Linke und sogar Kommunisten ein.